Artikel veröffentlicht am  20.03.2019

Die Europawahl einfach erklärt

In Europa stehen wieder Wahlen an: Das Europaparlament wird vom 23. bis 26. Mai in ganz Europa gewählt, in Deutschland gehen die Wähler am 26. Mai an die Urnen. Es ist eine wichtige Wahl – auch für die Chemie- und Pharmaindustrie, schließlich spürt auch sie den Effekt der Europapolitik aus Brüssel. Doch welchen Einfluss hat die EU genau auf die Branche und ihre Mitarbeiter? Und wie arbeiten eigentlich die verschiedenen europäischen Institutionen? Ein Überblick über Hintergründe und Bedeutung der Europawahl 2019.

Die wichtigsten Hintergründe zur Europawahl und ihre Bedeutung für die Chemieindustrie

So profitieren die Chemiebeschäftigten von der EU

Die Chemie- und Pharmaindustrie ist als eine international vernetzte Branche auf Kooperation in Wirtschaftsfragen zwischen den europäischen Staaten angewiesen. Welchen Beitrag leistet dabei die EU und wie profitieren die Chemie-Mitarbeiter davon?

 

 

  • Die Chemie und ihre Beschäftigten brauchen den europäischen Markt: Deutsche Unternehmen der Branche exportierten 2017 Waren im Wert 106 Milliarden Euro in die EU – das sind rund 55 Prozent der gesamten Chemieexporte. Gleichzeitig importierten sie Güter im Wert von über 82 Milliarden Euro aus den anderen Mitgliedstaaten. Eine Abwendung von Europa und Handelszölle würden somit massive Schwierigkeiten bedeuten.

  • Die Deutschen brauchen die EU: Seit 1992 liegen die durchschnittlichen jährlichen Einkommensgewinne in Deutschland pro Einwohner bei 450 Euro. Das ist der zweithöchste Wert in Europa, gleich nach Dänemark und fußt vor allem auf der starken Wirtschaftskraft der Europäischen Union. Denn wenn Unternehmen mehr Güter herstellen und exportieren können, steigt auch das Gehalt ihrer Mitarbeiter. Zudem bietet die EU mit dem Euro eine einheitliche, stabile Währung, Reisefreiheit innerhalb ihrer Grenzen und sichert den Frieden innerhalb Europas.

Aufgaben und Rechte des Europaparlaments

Bei der Europawahl bestimmen die EU-Bürger die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Welche Aufgaben und Rechte hat das Gremium?

 

  • Das europäische Parlament wird von den Bürgern der Europäischen Union gewählt. Es ist das einzige direkt gewählte Organ der EU und die einzige direkt gewählte übernationale Organisation der Welt. Es besteht momentan aus 751 Abgeordneten aus den 28 EU-Mitgliedsstaaten. Dem Parlament steht das Präsidium vor, in dem der Parlamentspräsident, 14 Vizepräsidenten und fünf sogenannte Quästoren arbeiten. Diese Quästoren sind vor allem für Verwaltungstätigkeiten zuständig sind.

  • Straßburg ist der offizielle Sitz des Parlaments und der Ort, an dem die meisten Plenartagungen stattfinden. In Brüssel treten die parlamentarischen Ausschüsse zusammen. Offizieller Sitz der Parlamentsbediensteten (dem Generalsekretariat) ist Luxemburg. Der aktuelle Parlamentspräsident heißt Antonio Tajani und kommt aus Italien. Er folgte 2017 auf Martin Schulz. Das Präsidium des Europaparlaments wird vom Parlament selbst gewählt, leitet die Plenarsitzungen und vertritt das Parlament nach außen.

  • Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union („Ministerrat“) entscheidet das Parlament über neue Gesetze, die von der europäischen Kommission vorgeschlagen werden.

  • Auch über den Haushalt der EU, für den die europäische Kommission ebenfalls einen Entwurf vorlegt, entscheidet das Parlament zusammen mit dem Ministerrat. Zudem wählt es den Präsidenten der Europäischen Kommission und bestätigt die restlichen Kommissare.

  • Mit einer Zweidrittelmehrheit kann das Parlament durch ein Misstrauensvotum einen Rücktritt der Kommission erzwingen. Darüber hinaus besitzt das Europäische Parlament weitere, aber weniger bedeutsame Rechte.

So werden die Europa-Abgeordneten gewählt

Die Europa-Abgeordneten entscheiden über die Verabschiedung von Gesetzen und repräsentieren die Europäische Union in ihrem Wahlkreis. Doch wie genau werden sie gewählt? Und in welchen Parteien arbeiten sie auf EU-Ebene zusammen?

 

  • Bei den Europawahlen gibt die EU-Bevölkerung Stimmen für ihre nationalen Parteien ab. Diese entsenden wiederum entsprechend ihrer Wahlergebnisse Abgeordnete ins EU-Parlament. In einer Wahlliste wird die Reihenfolge der entsendeten Kandidaten festgelegt.

  • In Deutschland sehen die Stimmzettel ähnlich aus wie die der Bundestagswahl. Allerdings können sie sich von Bundesland zu Bundesland leicht unterscheiden, da die Parteien selbst entscheiden dürfen, ob sie ihre Kandidaten nur in bestimmten Bundesländern oder bundesweit aufstellen. Außerdem treten einige Parteien nur in bestimmten Bundesländern an.

  • Im Europäischen Parlament arbeiten dann nicht mehr die nationalen Parteien, sondern europäische Parteien, zu denen sich Abgeordnete ähnlicher Gesinnung aus den unterschiedlichen Staaten vereinigen. Wie auf nationaler Ebene folgen auch auf europäischer Ebene die Parteien einem gemeinsamen Programm. Große europäische Parteien sind derzeit die Europäische Volkspartei (die politisch etwa der CDU/CSU entspricht) und die Sozialdemokratische Partei Europas (das politische SPD-Äquivalent).

  • Die gewählten Mitglieder aus den einzelnen EU-Staaten können Fraktionen im Europäischen Parlament beitreten, eine neue Fraktion bilden oder fraktionslos bleiben.

(Quellen: VCI, Europäisches Parlament)

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